Als Rechtsanwalt für Drogen Strafrecht erfahre ich immer wieder, dass mittlerweile ist der Trend um CBD-Produkte auch in Deutschland angekommen. CBD steht für Cannabidiol und wird wie THC die aus der Cannabispflanze gewonnen. Im Unterschied zu THC entfaltet CBD allerdings keinerlei berauschende Wirkung. Vielmehr werden CBD-haltigen Produkten entspannende, beruhigende und angstlösende Wirkungen nachgesagt. Doch leider ist die gesetzliche Lage in Deutschland bezüglich der Legalität CBD-Öl, CBD-Blüten & Co. durch ständige Veränderung gerade für Konsumenten äußerst intransparent.
Um dieser Unsicherheit entgegenzuwirken, beantworte ich als Fachanwalt für Strafrecht in Hildesheim in diesem Kurzbeitrag die wichtigsten Fragen rund um das Thema CBD.
Ist CBD in Deutschland legal?
Grundsätzlich gilt, dass CBD als Einzelsubstanz in Deutschland legal ist. Es stellt keinen Suchtstoff dar und fällt daher auch nicht unter das Betäubungsmittelgesetz. Auch die World Health Organization (WHO) hat CBD als Einzelsubstanz als unbedenklich eingestuft.
Das Problem ist aber, dass nicht alle Produkte, die den Stoff enthalten, gleichsam legal sind. Dies hängt damit zusammen, dass in CBD-haltigen Produkten oftmals nicht nur CBD, sondern auch weitere Wirkstoffe der Hanfpflanze vorkommen. Enthalten die Produkte THC, gelten verschärfte Regel und Ausnahmen. Hier ist zwischen Produkten, die aus Samen und solchen, die aus anderen Pflanzenteilen hergestellt werden, zu differenzieren:
Handelt es sich um CBD-Produkte aus dem Anbau in Ländern der EU mit zertifiziertem Saatgut, so sind sie nach dem BtMG legal.
Bei allen anderen Hanferzeugnissen verhält es sich so, dass sie nur dann nicht dem BtMG unterliegen,
wenn der Verkehr mit ihnen ausschließlich gewerblichen oder wissenschaftlichen Zwecken dient,
der Missbrauch zu Rauschzwecken ausgeschlossen ist
und
das Produkt kein THC oder nur eine geringe Menge enthält, die 0,2 % nicht übersteigt.
Konkret bedeutet dies, dass unverarbeitete CBD-Produkte wie Blüten bzw. Gras zum Rauchen, Teemischungen zum Aufgießen oder Backmischungen einen Rausch verursachen können und damit verboten sind. Mit anderen Inhaltsstoffen vermischte und verarbeitete CBD-Produkte wie beispielsweise Öle, Salben und vergleichbare Kosmetikartikel gelten hingegen als unbedenklich und sind daher legal.
Welche Strafe droht als Verkäufer/Käufer von CBD-Produkten?
Wer unverarbeitete CBD-Produkte kauft oder verkauft, verstößt gegen § 29 Abs. 1 BtMG. Dieser sieht eine Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren oder Geldstrafe vor, wenn mit Betäubungsmitteln Handel getrieben wird, sie eingeführt, ausgeführt, veräußert, abgegeben, sonst in den Verkehr gebracht, erworben oder in sonstiger Weise verschafft werden. Händler, die gewerbsmäßig handeln, begehen sogar einen besonders schweren Fall, der mit einer Freiheitsstrafe nicht unter 1 Jahr bestraft wird.
Fazit Herr Rechtsanwalt für Drogenstrafecht?
Die Rechtslage um CBD-Produkte ist sowohl für Händler als auch für Verbraucher nach wie vor verwirrend. Während die einen mit Durchsuchungen und Schließungen ihrer Geschäfte rechnen müssen, fürchten viele Konsumenten um die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens. Von letzteren sind auch einige meiner Mandanten nicht verschont geblieben, auch wenn sie die Produkte hierzulande ordnungsgemäß im Laden gekauft haben. Da sich die Gesetzeslage ständig verändert, rate ich als Strafverteidiger in Hildesheim daher, sich im eigenen Interesse stets auf dem neuesten Stand zu halten, um bei dem Kauf/Verkauf von CBD-Produkten nicht ungewollt in das Fadenkreuz der Ermittlungsbehörden zu geraten.
Bei weiteren Fragen stehe ich als ein auf das Strafrecht spezialisierter Rechtsanwalt jederzeit zur Verfügung. Haben Sie ein Schreiben von der Polizei erhalten? War diese sogar mit einem Durchsuchungsbefehl bei Ihnen zuhause? Versuchen Sie Ruhe zu bewahren und unbedingt zu dem erhobenen Vorwurf zu schweigen. Kontaktieren Sie einen Anwalt für Strafrecht!
Ihr Rechtsanwalt Strafrecht Hannover – Isik